Der desinteressierte Bürger

Eine vielleicht noch stärkere Gefahr als der ängstliche Bürger, die German Angst ist ja irgendwie auch eine deutsche Grundtugend, ist der desinteressierte Bürger. Wie “die innere Kündigung” im Betrieb jenen Zustand beschreibt, wenn der Arbeitnehmer zwar noch körperlich anwesend ist, aber sich innerlich schon längst nicht mehr mit dem Arbeitsplatz und der Firma identifiziert, gibt es ein ähnliches Phänomen auch beim Staat. Es ist sicher in einem stärkeren Maße die abgehängte Unterschicht, aber sie ist es nicht allein. Wenn man zum Maßstab für Gerechtigkeit die Frage nimmt, wie eine Gesellschaft mit ihren schwächsten Mitgliedern umgeht, ist das abgehängte Prekariat für den Staat beschämend, aber es sind auch andere Bürger, die sich enttäuscht umdrehen und abwinken und die für sehr lange Zeit, wenn nicht für immer, verloren sind. Demokratie ist die Herrschaft des Volkes und wenn das in weiteren Teilen die Flucht ergreift, ist das ein Alarmsignal.

Einige Bürger versuchen sich in Splittergruppen, Interessengemeinschaften und Parallelgesellschaften selbst zu organsieren, was auf kurze Sicht sicher klappen kann, auf längere Sicht aber die Gefahr in sich birgt, dass die so entstehenden Gruppen sich immer weniger zu sagen haben. Die verbindenden Elemente einer Gesellschaft zerfasern mehr und mehr, so dass man sich auch durch die Möglichkeiten des Internetzeitalters immer mehr in gesellschaftlichen Nischen einrichten kann und Gleichgesinnte findet. Wie bei so vielen Neuerungen ist dies vermutlich Fluch und Segen in einem.

Die Wahlbeteiligung sinkt, von gelegentlichen Ausnahmen abgesehen, konstant seit Jahrzehnten und die Ursachen sind noch nicht so ganz klar. Ist es eine desinteressierte Entpolitisierung der Bevölkerung oder sucht sich politisches und demokratisches Engagement einfach nur neue Wege, was eher der Befund zu sein scheint? Denn der Grad des Engagements in Deutschland nimmt zeitgleich mit der sinkenden Wahlbeteiligung zu, (vgl. Die neue Macht der Bürger: Was motiviert die Protestbewegungen?, Seite 15).

Helmut Schmidt

Altkanzler Schmidt genießt in weiten Teilen der Bevölkerung noch immer hohes Ansehen. © Wikimedia Commons under cc

Vielfach wird artikuliert, man wolle nicht nur alle paar Jahre Stimmvieh sein und dann zusehen, wie sich nichts ändert. Während die eine Fraktion sich ernüchtert abwendet, wird die andere zu bewegten Bürgern oder sogar zum Wutbürger. Erstaunlicherwiese geht diese politischen Macht nicht von jungen Wilden aus, sondern – durchaus der Protesttradition folgend – vom, nun allerdings alternden, Bürgertum. Aus ihrer oft politisierten Jugend bringen sie Kampagnen- und Protesterfahrung mit, sind gebildet und rüstig und haben die Zeit sich einzubringen. Mal radikal, mal dezenter.

Das Vertrauen in die Politik und andere Institutionen scheint zu schwinden, ersatzweise nehmen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) manchmal ihren Rang ein.

Der Facebook-Äquator

Wie der “Weißwurstäquator” Bayern vom Rest der Republik trennt, so scheint der Facebook-Äquator Alt und Jung zu trennen. Doch damit geht mehr als die bloße Mitgliedschaft in diesem oder jenem sozialen Netzwerk einher, nämlich ein fundamental anderer Umgang mit dem Thema Datenschutz und Privatheit. Die Generation diesseits des Facebook-Äquators geht mit dem Thema mitunter so entspannt/leichtfertig um, dass sie die Proteste um die Volkszählung von 1987 inhaltlich kaum noch nachvollziehen kann.

Ob nun die Forderung nach allumfassender Transparenz zur Lösung aller Probleme beiträgt, darüber darf man streiten, unstrittig sollte sein, dass zur Demokratie ein Recht auf Privatheit gehört. Werden diese Rechte unterlaufen, wie es bei der anhaltenden NSA-Abhöraffäre passiert, so ist das keine Kleinigkeit. Wenn man immer bedenken muss, dass sogar die eigenen vier Wände Augen und Ohren haben, fühlt man sich unsicher und das Gefühl der “Schere im Kopf“, einer inneren Selbstzensur, wird schrittweise zur Normalität. Das ist nichts, was mit einer demokratischen Idee freier und mündiger Bürger zu vereinbaren ist.

Doch wenn allumfassende Überwachung ein Unrecht ist, unter dem niemand leidet, wird man keine großen Proteste hören, vor allem nicht von einer jungen Generation, die es nicht anders kennt.

Demokratie setzt auf das Ich

Die Demokratie hat mehrere Zutaten. Wahlurnen aufzustellen und freie Wahlen zu ermöglichen ist sicher wichtig, aber längst nicht alles. Demokratie erschöpft sich nicht in der äußeren Form, sondern funktioniert nur, wenn mindestens eine engagierte Minderheit von Bürgern echte Demokraten sind, die die Idee der Demokratie verinnerlicht haben und sich auch dann daran halten, wenn Demokratie mal keinen Spaß macht, was durchaus öfter mal der Fall ist. Demokrat zu sein heißt auch die Einstellung zu haben, dass man die Meinung des anderen nicht teilt, aber alles dafür tut, damit er sie äußern darf. Durchaus anspruchsvoll.

Es müssen nicht alle Menschen echte Demokraten sein, vielleicht reichen 20 % oder noch weniger. Ein größerer Anteil muss sich jedoch in wesentlichen Zügen an die Spielregeln der Demokratie halten, wenn nicht aus Einsicht, so doch wenigstens aus Gehorsam. Wenn zu wenige mitspielen, gerät das System irgendwann mal aus den Fugen. Aber vielleicht ist das gar nicht so schlimm, da die Krise Bestandteil der Demokratie zu sein scheint und das Ende der Demokratie immer wieder besungen wurde.

Es gibt immer einen gewissen Teil, der bei der Demokratie nicht mitmacht und man kann die Ausreißer aus verschiedenen Gründen tolerieren, wenn eine Mehrheit mitspielt, doch eine gute Demokratie hat auch mündige Bürger, die durchaus nicht immer mitspielen und alles abnicken.

Wie erwünscht ist der mündige Bürger?

Seit der Aufklärung gilt, dass man den Mut haben soll, sich seines eigenen Verstandes zu bedienen. Ein kraftvoller Imperativ von Immanuel Kant, dessen Echo hoffentlich noch lange zu hören ist. Aber ist der mündige Bürger eigentlich wirklich beliebt? Er ist manchmal ein Nörgler, ein Querulant, ein Prinzipienreiter, ein Sonderling, alles in allem ein durchaus schwieriger Zeitgenosse. Die Liebe des Politikers zu seinen Wählern ist mitunter durchaus als gedämpft zu bezeichnen, wie der ehemalige Bild- und Spiegel-Redakteur Nikolaus Blome in “Der kleine Wählerhasser” konstatiert, eine nicht vorhandene Liebe, die durchaus auf Gegenseitigkeit beruht.

Die Demokratie hat ihre Ecken und Kanten, ist wohl eher etwas für den Kopf als für das Herz, aber vielleicht gilt am Ende doch der alte Spruch, dass die Demokratie die schlechteste Staatsform ist, ausgenommen alle anderen. Oder gelingen auch postdemokratische Experimente?